Blogger als Zensor?
Der Spiegel berichtet heute über ein Urteil des LG Hamburg, welches den Journalisten Stefan Niggemeier verurteilt hat. Er sei für alles, was in seinem Forum oder Blog erscheint verantwortlich und müsse sich die Zeit nehmen alle Beiträge gegen zu lesen, bevor er sie ins Netz einstellt. Den vollen Artikel gibt es hier.
Das zeigt sehr deutlich das Problem der Gesetzgebung im Bereich des Internets. Genaugenommen beschneidet es die Meinungsfreiheit, denn der Foren- oder Blogbetreiber soll als Zensor fungieren. Mal abgesehen davon, das das an sich schon ein Unding ist, so muss man sich doch fragen, ob den Richtern eigentlich klar ist um was für Datenmengen es sich da handelt. Es kann doch nicht sein, dass Kommunikationsplattformen irgendwann abgeschaltet werden müssten, weil die Betreiber unmöglich alle Beiträge kontrollieren können. Aber Hopfen und Malz sind hier ja noch nicht verloren. Herr Niggemeier geht in Berufung. Mal sehen wie das nächste Urteil ausfällt.
Übrigens könnte man an dieser Stelle theoretisch genauso wie bei der Wikipedia argumentieren. Die Inhalte werden automatisch korrigiert, weil die Fehler (im Forumfall Trolle) auffallen und auf die eine oder andere Art korrigiert werden. Funktionierte anscheinend auch bei Herrn Niggemeier. Er hat die betreffenden Inhalte auch nach Kenntnisnahme gelöscht. Wie kann man ihn dann noch dafür verantwortlich machen, was andere publizieren?
Das zeigt sehr deutlich das Problem der Gesetzgebung im Bereich des Internets. Genaugenommen beschneidet es die Meinungsfreiheit, denn der Foren- oder Blogbetreiber soll als Zensor fungieren. Mal abgesehen davon, das das an sich schon ein Unding ist, so muss man sich doch fragen, ob den Richtern eigentlich klar ist um was für Datenmengen es sich da handelt. Es kann doch nicht sein, dass Kommunikationsplattformen irgendwann abgeschaltet werden müssten, weil die Betreiber unmöglich alle Beiträge kontrollieren können. Aber Hopfen und Malz sind hier ja noch nicht verloren. Herr Niggemeier geht in Berufung. Mal sehen wie das nächste Urteil ausfällt.
Übrigens könnte man an dieser Stelle theoretisch genauso wie bei der Wikipedia argumentieren. Die Inhalte werden automatisch korrigiert, weil die Fehler (im Forumfall Trolle) auffallen und auf die eine oder andere Art korrigiert werden. Funktionierte anscheinend auch bei Herrn Niggemeier. Er hat die betreffenden Inhalte auch nach Kenntnisnahme gelöscht. Wie kann man ihn dann noch dafür verantwortlich machen, was andere publizieren?
hfrings - 7. Dez, 11:04
Das LG Hamburg...
Das kann an Hamburgs ehemaligen Innensenator Roland Schill und seiner Partei Rechtsstaatlicher Offensive liegen, die zwar nach seinem Verfahren wegen Nötigung den Bach runter ging, aber trotzdem die Hansestadt geprägt haben.
"... denn sie wissen nicht, was sie tun!"
(Außer natürlich man wöllte ihnen böse Absicht unterstellen...).
Viele Grüße
Aurisa